Die Coesfelder Liste und ihre Herausforderungen für Köln
Köln steht vor erheblichen Herausforderungen, die aus der Coesfelder Liste resultieren. Diese Liste enthält 471 abgelehnte Asylbewerber und wurde vor fast zwei Jahren von der Zentralen Ausländerbehörde Nordrhein-Westfalen erstellt, um bei der Abschiebung dieser Personen Unterstützung zu bieten. Die Reaktionen der Kölner Ausländerbehörde auf dieses Angebot waren jedoch unzureichend, was bedauerlicherweise zu einem alarmierenden Anstieg von Straftaten unter den aufgeführten Personen führte.
Berichten zufolge haben nahezu ein Drittel der auf der Liste stehenden abgelehnten Asylbewerber Straftaten begangen. Konkret sind 152 Migranten aus dem Westbalkan seit Herbst 2024 in insgesamt 568 Straftaten verwickelt. Unklar bleibt, wie viele dieser Personen bereits vor der Erstellung der Liste straffällig wurden.
Kölner Behörden: Reaktionen und Maßnahmen
Im November 2024 erhielten die Kölner Ausländerbehörden ein Angebot von der Zentralen Ausländerbehörde, Passersatzpapiere für die 471 Personen zu beschaffen. Allerdings reagierte nur die Abteilung zuständig für das Bleiberechtsprogramm und wies das Angebot mit dem Hinweis zurück, dass die Integration der betroffenen Personen angestrebt werde und bereits Sozialberater von NGOs involviert seien. Andere Abteilungen der Kölner Ausländerbehörde blieben auf das Angebot ohne Antwort und baten nicht um Unterstützung.
Nur fünf Personen der Coesfelder Liste haben die Stadt tatsächlich verlassen. Von den rund 500 betroffenen Personen sind 218 im städtischen Bleiberechtsprogramm untergebracht, das darauf abzielt, Langzeitgeduldete mit einem Aufenthaltstitel zu versorgen.
Untersuchung und Kommunikationsprobleme
Dörte Diemert, die Stadtdirektorin von Köln, wurde mit der Klärung des Vorgangs betraut. Sie bezeichnete die Kommunikation zwischen den Behörden als „unglücklich und missverständlich“. Dennoch betonte Diemert, dass die zuständigen Stellen weiterhin an Fällen von ausreisepflichtigen Personen arbeiten würden. Die Prüfung der Einzelfälle sei im Gange, um festzustellen, ob weiterer Handlungsbedarf besteht.
Das seit 2018 bestehende Bleiberechtsprogramm hat das Ziel, für langjährig Geduldete einen gesicherten Aufenthaltstitel zu schaffen. Die Entscheidung über die Aufnahme in dieses Programm trifft das Kölner Ausländeramt. Laut dem nordrhein-westfälischen Flucht- und Integrationsministerium wurde die Coesfelder Amtshilfe von der Stadt Köln unter Verweis auf das Bleiberechtsprogramm abgelehnt.
Entstehung und Kontext der Coesfelder Liste
Die Coesfelder Liste entstand auf Initiative des nordrhein-westfälischen Flucht- und Integrationsministeriums. Der Hintergrund dafür war ein Rückgang bei den Anmeldungen für Sammelchartermaßnahmen in die Herkunftsländer der betroffenen Asylbewerber, was im Gegensatz zur nach wie vor hohen Zahl ausreisepflichtiger Personen steht. Diese Situation hat in Köln für erhebliche Besorgnis gesorgt und wirft grundlegende Fragen zur Wirksamkeit der aktuellen Abschiebepolitik auf.
Quellen: n-tv, tagesschau
Bildquelle: Cristiano Junior auf Pexels
Dieser Text wurde mit Hilfe von künstlicher Intelligenz in Zusammenarbeit mit unserer Redaktion erstellt.
