Gericht ordnet bis 2029 Klimaanlagen für texanische Gefängnisse an
In Texas sind fast 90.000 Häftlinge extremer Hitze ausgesetzt, ohne dass ihnen eine funktionierende Klimaanlage zur Verfügung steht. Ein Bundesrichter in Austin hat nun entschieden, dass alle Haftanstalten bis spätestens Ende 2029 mit Klimaanlagen ausgestattet werden müssen. Diese Entscheidung zielt darauf ab, den Insassen besseren Schutz vor den sommerlichen Temperaturen zu bieten, die in manchen Regionen über 50 Grad Celsius erreichen können.
Der Richter begründete sein Urteil mit den erheblichen gesundheitlichen Gefahren, die durch die hohen Temperaturen für die Gefangenen entstehen. In den letzten Sommern litten viele Insassen unter diesen drakonischen Bedingungen, was in einigen Fällen sogar zum Tod führte. Während Klimaanlagen in Wohnhäusern, Büros und Geschäften längst zum Standard gehören, fehlen sie in den Gefängnissen des Bundesstaates.
Hintergrund der Klage
Die rechtlichen Schritte, die zu dieser Entscheidung führten, wurden von einer Koalition aus Bürgerrechtsorganisationen sowie von Insassen oder deren Vertretern initiiert. Diese Klage richtete sich gegen die Institution, die für die Gefängnisse in Texas zuständig ist. Neben den staatlichen Haftanstalten gibt es auch privat betriebene und bundesgeführte Einrichtungen, die jedoch weniger Insassen unterbringen.
In seinem Urteil stellte der Bundesrichter fest, dass die Haftbedingungen in den texanischen Gefängnissen gegen den achten Zusatzartikel der Verfassung verstoßen, der grausame und ungewöhnliche Strafen untersagt. Die Justizbehörde ist nun verpflichtet, dem Gericht alle sechs Monate über den Fortschritt bei der Installation der Klimaanlagen zu berichten. Finanzielle Argumente dürfen dabei nicht als Entschuldigung für Verzögerungen herangezogen werden.
Berichte über die Haftbedingungen
Vor Gericht schilderten Zeugen die extremen Bedingungen, unter denen sie und ihre Mitinsassen leben mussten. Viele erlitten gesundheitliche Probleme, fielen in Ohnmacht und versuchten verzweifelt, sich mit Wasser aus der Toilette abzukühlen. Der Richter bezeichnete diese Umstände als unwürdig und betonte die dringende Notwendigkeit, die Haftbedingungen zu reformieren.
Die Entscheidung des Gerichts wird als Meilenstein in Richtung einer humaneren Behandlung von Gefangenen in Texas angesehen. Die Implementierung der Klimaanlagen könnte entscheidend dazu beitragen, die Lebensqualität der Insassen zu verbessern und gesundheitliche Risiken zu verringern.
Quellen: n-tv, Der Spiegel
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